Einladung
zu einer ordentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 03. Februar 2015, im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung 17:00 Uhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2014
2. 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“ (Sitzungsvorlage)
hier:
1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die erneute (eingeschränkte) öffentliche Auslegung
3. Durchführung Kurortegesetz, 43. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sitzungsvorlage)
hier:
1. Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung
4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB (Sitzungsvorlage)
hier: Aufstellungsbeschluss
5. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Sonnenwinkel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Sitzungsvorlage)
hier:
1) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2) Beschluss über die Begründung
3) Satzungsbeschluss
6. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Ortslage II-Nord“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) (Sitzungsvorlage)
hier:
1) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2) Beschluss über die Begründung
3) Satzungsbeschluss
7. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
gez. (Kugler)
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 10. Februar 2015 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2014 (öffentlicher Teil)
2. Bestellung der stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
3. Widmung von Straßen und Wegen (Sitzungsvorlage), TOP 3 Anlage1, TOP 3 Anlage2, TOP 3 Anlage3, TOP 3 Anlage4
4. Eintrittspreise Waldfreibad Tecklenburg 2015 (Sitzungsvorlage)
5. Grünabfälle (Sitzungsvorlage)
6. Antrag auf Überprüfung von Maßnahmen gegen Motorradlärm vom 12.11.2014 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Sitzungsvorlage)
7. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
8. Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2014 (nichtöffentlicher Teil)
9.-12. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
13. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 24. Februar 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (5. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 16.12.2014 (öffentlicher Teil)
4. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieder (Sitzungsvorlage)
5. Benennung des Fraktionsvorsitzes der CDU (Sitzungsvorlage)
6. Nachbesetzung in Ausschüssen / Benennung von Ausschussmitgliedern durch die CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage)
7. Bestellung der stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Tecklenburg
8. Einzelhandelskonzept (Sitzungsvorlage)
Einzelhandelskonzept -Entwurf-
9. Widmung von Straßen und Wegen
10. 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“ Anlage
hier:
1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung
eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die erneute (eingeschränkte) öffentliche Auslegung
11. Durchführung Kurortegesetz, 43. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:
1. Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung
12. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
13. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Sonnenwinkel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13aBauGB
hier:
1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die Begründung
3. Satzungsbeschluss
14. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Ortslage II-Nord“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)
hier:
1) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2) Beschluss über die Begründung
3) Satzungsbeschluss
15. Eintrittspreise Waldfreibad Tecklenburg 2015
16. Grünabfälle
17. Umstellung der Spielplatzkontrollen (Sitzungsvorlage)
18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Hier: Überprüfung von Maßnahmen gegen Motorradlärm vom 12.11.2014
19. Antrag der CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage)
Hier: Vorstellung der Abteilung Wirtschaftsförderung im Rat der Stadt Tecklenburg
20. Antrag der CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage)
Hier: Technischer Stand Abwasserwerk
21. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage) (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
22. Niederschrift vom 16.12.2014 (nichtöffentlicher Teil)
23.-29. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
30. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Familien- Schul-, und Sportausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 10.03.2015, in der Aula der Grundschule Ledde
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2014
2. Aktuelle Kindergartenanmeldezahlen 2014/2015 (Sitzungsvorlage)
3. Verwendung der Inklusionspauschale (Sitzungsvorlage)
4. Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2015/2016 (Sitzungsvorlage)
5. Informationen und Anfragen
6. Vorstellung der Großtagespflegestelle Ledde (Sitzungsvorlage)
gez. Brüger
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Werkausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 17.03.2015, im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der Besichtigung auf der Kläranlage Ledde 16:00 Uhr
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Besichtigung der Kläranlage Ledde (Sitzungsvorlage)
2. Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2014 (öffentlicher Teil)
3. Mitteilung der Stadt Ibbenbüren über den Sachstand hinsichtlich der Kündigung des Abwasserübernahmevertrages (Sitzungsvorlage)
4. Kamerabefahrungen Leeden und Ledde
5. II. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Tecklenburg vom 15.10.2013 (Sitzungsvorlage)
6. Informationen und Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung
7. Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2014 (nichtöffentlicher Teil)
8. Informationen und Anfragen
gez. Fortmeyer
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 24. März 2015 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
Einladung
zu einer ordentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kultur und Touristik des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 21.04.2015, im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2014
2. Bericht über die aktuelle Tourismusarbeit in Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
3. Grünabfälle (Sitzungsvorlage)
4. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
gez. Flegel
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 12. Mai 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (6. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 24.02.2015 (öffentlicher Teil)
4. Nachbesetzung in Ausschüssen / Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktion GRÜNE (Sitzungsvorlage)
5. Nachbesetzung in Ausschüssen / Benennung von Ausschussmitgliedern durch die SPD-Fraktion (Sitzungsvorlage)
6. Entsendung von Vertretern der Stadt in Unternehmen oder Einrichtungen (sog. Drittorganisationen) (Sitzungsvorlage)
7. Neuorganisation Stadtverwaltung Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
8. Stellenplanänderung 2015 (Sitzungsvorlage)
9. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2013 (Sitzungsvorlage)
10. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigten Verfahren nach 13a BauGB (Sitzungsvorlage) Anlage
hier: a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung
11. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Südlich der Rosenstraße“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB) (Sitzungsvorlage) Anlage
hier: a) Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung
12. Bericht über das Symposium „Gemeinsam gegen Motorradlärm“ (Sitzungsvorlage)
13. Kamerabefahrungen Leeden und Ledde (Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben)
14. II. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Tecklenburg vom 15.10.2013
15. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung des Beleuchtungskonzeptes Straßenbeleuchtung (Sitzungsvorlage)
16. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
17. Niederschrift vom 24.02.2015 (nichtöffentlicher Teil)
18.-23. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
24. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
Tagesordnung
1. wird nach Festlegung veröffentlicht
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 09. Juni 2015 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2015 (öffentlicher Teil)
2. Konzept zur strategischen Ausrichtung und begleitenden Umsetzung einer Aufgaben- und Produktkritik mit dem Ziel der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
3. Marktbrunnen Tecklenburg
4. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)
5. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
6. Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2015 (nichtöffentlicher Teil)
7. – 9. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
10. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
Einladung
zu einer Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Kultur und Touristik des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 16.06.2015, im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015
2. Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage) (Entwurf Energie- und Klimaschutzkonzept)
3. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE
hier: Offizielle Überprüfung der Lärmbelastung an den Straßen Weingarten/Herrengarten und Bahnhofstraße (Sitzungsvorlage)
4. Informationen und Anfragen
gez. Flegel
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 23. Juni 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (7. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 12.05.2015 (öffentlicher Teil)
4. 42. Änderung Flächennutzungsplan,
a) Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Feststellungsbeschluss
Planzeichnung mit Planzeichenerklärung
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“
a) Beschluss über die während der erneuten (eingeschränkten) öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die erneute (eingeschränkte) öffentliche Auslegung
Planzeichnung mit Planzeichenerklärung
Vorhaben- und Erschließungsplan (Lageplan)
Vorhaben- und Erschließungsplan (Gebäudeplan)
6. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16/I „Hofbauers Kamp“
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB)
hier: a) Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung
Planzeichnung mit Planzeichenerklärung
Begründung mit textl. Festsetzungen des Ing.-Büros Tovar & Partner vom 11.06.2015
7. Konzept zur strategischen Ausrichtung und begleitenden Umsetzung einer Aufgaben- und Produktkritik mit dem Ziel der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Tecklenburg
8. Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
9. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2013 (Sitzungsvorlage)
10. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
11. Euregio e.V. (Sitzungsvorlage)
12. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE
Hier: Offizielle Überprüfung der Lärmbelastung an den Straßen Weingarten/Herrengarten und Bahnhofstraße
13. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
14. Niederschrift vom 12.05.2015 (nichtöffentlicher Teil)
15. – 18. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
19. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Wahlausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Mittwoch, 29. Juli 2015 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
1. Verpflichtung der Beisitzer(innen) des Wahlausschusses (§ 6 Abs. 3 KWahlO)
2. Bericht des Wahlleitung über das Ergebnis der Vorprüfung der eingereichten Wahlvorschläge (§ 18 Abs. 1 KWahlG i. V. m § 46 b KWahlG) für das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Tecklenburg
3. Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge (§ 18 Abs. 3 KWahlG i. V. m. §§ 28 KWahlO, § 46 b KWahlG) für das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Tecklenburg
Sollten Sie aus terminlichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich Sie, diese Einladung rechtzeitig an Ihre(n) Stellvertreter(in) weiterzugeben.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der Wahlausschuss gem. § 2 Abs. 3 Satz 3 KWahlG ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.
gez. Glunz
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 25. August 2015 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2015 (öffentlicher Teil)
2. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien sowie zur weiteren mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Lengerich über diese Gesellschaft (Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG) (Sitzungsvorlage)
3. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)
4. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
5. Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2015 (nichtöffentlicher Teil)
6.-12. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
13. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
Einladung
zu einer ordentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 01. Sept. 2015, im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung 17:00 Uhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2015
2. Antrag der SPD Fraktion auf Prüfung der Beleuchtung in der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
3. Straßenbeleuchtung Erschließungsgebiet Dörenther Straße II (Blumenweg), Brochterbeck (Sitzungsvorlage)
4. Bau eines Parkplatzes am Howesträßchen (Sitzungsvorlage)
5. 7. Änderung Bebauungsplan Nr. 7 „Howesträßchen“, Tecklenburg (im beschleunigten Ver fahren gemäß §13a BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
6. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
7. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 13 „Südlich der Rosenstraße“ im Ortsteil Leeden im be- schleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“
hier:
a) Beschluss über die während der erneuten (2. eingeschränkten) öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
9. 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 16/I „Hofbauers Kamp“ im beschleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss
10. Informationen und Anfragen
gez. (Kugler)
E i n l a d u n g
zu einer außerordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 01. September 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (8. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist im Anschluss
an die BPS-Sitzung ca. 19:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 23.06.2015 (öffentlicher Teil)
4. Informationen und Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung
5. Niederschrift vom 23.06.2015 (nichtöffentlicher Teil)
6.-8. Vergabeangelegenheiten
9. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Wahlausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 15.09.2015 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
1. Feststellung des Ergebnisses der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Tecklenburg gem. § 75 d KWahlO i.V.m. § 34 (1) KWahlG und § 61 (2 u. 3) KWahlO
Sollten Sie aus terminlichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich Sie, diese Einladung rechtzeitig an Ihre(n) Stellvertreter(in) weiterzugeben.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der Wahlausschuss gem. § 2 Abs. 3 Satz 3 KWahlG ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.
gez. Glunz
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Familien-, Schul-, und Sportausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 22.09.2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Zum Kahlen Berg 2
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2015
2. Schulentwicklungsplanung – Auswirkungen einer mögl. Gesamtschulerrichtung in Lengerich auf die weiterführenden Schulen Tecklenburgs (Sitzungsvorlage)
3. Informationen und Anfragen
gez. Brüger
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 29. September 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (9. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 01.09.2015 (öffentlicher Teil)
4. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien sowie zur weiteren mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Lengerich über diese Gesellschaft (Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG) (Sitzungsvorlage)
5. Schulentwicklungsplanung – Auswirkungen einer mögl. Gesamtschulerrichtung in Lengerich auf die weiterführenden Schulen Tecklenburgs (Sitzungsvorlage)
6. Bau eines Parkplatzes am Howesträßchen (Sitzungsvorlage)
7. 7. Änderung Bebauungsplan Nr. 7 „Howesträßchen“, Tecklenburg (im beschleunigten Ver fahren gemäß §13a BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
8. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
9. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 13 „Südlich der Rosenstraße“ im Ortsteil Leeden im be- schleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“
hier:
a) Beschluss über die während der erneuten (2. eingeschränkten) öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)
11. 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 16/I „Hofbauers Kamp“ im beschleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss
12. 44. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Harkenstraße“, Brochterbeck
hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 25.11.2014 (Sitzungsvorlage)
13.
1) 44. Änderung des Flächennutzungsplanes
2) 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Harkenstraße“, Brochterbeck
jeweils
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslage eingegangen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Feststellungs-/ bzw. Satzungsbeschluss
(Sitzungsvorlage)
Bestand-FNP-Umwelt
B-Plan Abwägung fB
B-Plan Abwägung öA
B-Plan BEG + TF Satzung
B-Plan-A3
FNP Abwägung fB
FNP Abwägung öA
FNP BEG Genehmigung
FNP1-A3
14. Errichtung eines Jugendraumes auf dem Sportplatz in Tecklenburg – TuS Graf Kobbo (Sitzungsvorlage)
15. Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2015 (Sitzungsvorlage)
16. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)
17. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung der Beleuchtung in der Stadt Tecklenburg
(Sitzungsvorlage)
18. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE
hier: Verbot der Ausbringung von Roundup/Glyphosat auf städtischen Flächen (Sitzungsvorlage)
19. Informationen und Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung
20. Niederschrift vom 01.09.2015 (nichtöffentlicher Teil)
21.-25. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
26. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 27. Oktober 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (10. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 29.09.2015 (öffentlicher Teil)
4. Amtseinführung des hauptamtlichen Bürgermeisters (Sitzungsvorlage)
5. Schulentwicklungsplanung – Auswirkungen einer mögl. – vierzügigen – Gesamtschulerrichtung in Lengerich auf die weiterführenden Schulen Tecklenburgs (Sitzungsvorlage) (Anlage)
6. Verfüllung des Kellergeschosses der ehemaligen Turnhalle auf dem Schulhof des Graf- Adolf- Gymnasiums (Sitzungsvorlage)
7. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
hier: Kostenbeteiligung K 24 Radweg Bocketal (Sitzungsvorlage)
8. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
hier: Architektenwettbewerb zur Neuplanung Hotel Burggraf (Sitzungsvorlage)
9. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
hier: Leistungen für Asylbewerber (Sitzungsvorlage)
10. Informationen und Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung
11. Niederschrift vom 29.09.2015 (nichtöffentlicher Teil)
12. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 03.11.2015 im Sitzungssaal des Rathauses (Landrat-Schultz-Straße1, 1. OG.)
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
1. Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 13.09.2015
gez. Borgelt
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 24. November 2015, im Sitzungssaal des Kulturhauses Tecklenburg (11. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 27.10.2015 (öffentlicher Teil)
4. Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 13.09.2015
hier: Wahl zum Bürgermeister der Stadt Tecklenburg
5. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2014 (Sitzungsvorlage)
6. EUREGIO e.V. (Sitzungsvorlage)
7. Sanierung des Sportplatzes an der Von-Varendorff-Straße und Umbau des Sportrasens zum Kunstrasen (Sitzungsvorlage)
8. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung möglicher Verkehrsberuhigung in Leeden (Sitzungsvorlage)
9. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung zu einer verlässlicheren strukturellen Absicherung des Bereiches Touristik in Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
10. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Sitzungsvorlage)
11. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
12. Niederschrift vom 27.10.2015 (nichtöffentlicher Teil)
13. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 25.08.2015 (öffentlicher Teil)
2. Wirtschaftsplan 2016 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
3. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)
4. Informationen und Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung
5. Genehmigung der Niederschrift vom 25.08.2015 (nichtöffentlicher Teil)
6. – 8. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
10. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit
Einladung
zu einer ordentlichen Sitzung des Werkausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 08.12.2015, im Sitzungssaal des neuen Rathauses
Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015 (öffentlicher Teil)
2. Wirtschaftsjahr 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg
hier: Vorstellung des Abschlussergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2014 durch die WIBERA (Sitzungsvorlage)
3. Verwendung des Jahresgewinns 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
5. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2016 (Sitzungsvorlage)
6. Vorstellung der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
7. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
8. Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015 (nichtöffentlicher Teil)
9. Informationen und Anfragen
gez. Fortmeyer
E i n l a d u n g
zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 15. Dezember 2015, im Sitzungssaal des Kulturhauses Tecklenburg (12. Sitzung der IX. Wahlperiode)
Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 24.11.2015 (öffentlicher Teil)
4. Wirtschaftsplan 2016 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg
5. Wirtschaftsjahr 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg
6. Verwendung des Jahresgewinns 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg
7. V. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
8. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2016 (Sitzungsvorlage)
9. Kofinanzierung LAG-Management (Sitzungsvorlage)
10. Finanzierung Eigenanteil Kulturrucksack (Sitzungsvorlage)
11. EUREGIO e.V. (Sitzungsvorlage)
12. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
13. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)
II. Nichtöffentliche Sitzung
14. Niederschrift vom 24.11.2015 (nichtöffentlicher Teil)
15.-19. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
20. Informationen und Anfragen
Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit